Abhisit Vejjajiva, der thailändische Politiker, stand bis März 2019 an der Spitze seiner Partei und ist seither eine umstrittene Figur. Viele erinnern sich noch an die turbulenten Ereignisse von 2010, bei denen mehr als 90 Menschen im Rahmen eines Militäreinsatzes ums Leben kamen. Diese Ereignisse werfen auch heute noch Fragen auf, und Vejjajiva wird regelmäßig aufgefordert, Stellung zu beziehen. Die Bitte um Stellungnahmen, oft per E-Mail, bleiben jedoch unbeantwortet, und seine Sprecher beharren darauf, dass Vejjajiva keine Schuld treffe. Trotz zahlreicher E-Mail-Anfragen weigert sich Vejjajiva, Verantwortung zu übernehmen, und beharrt darauf, dass sein Handeln rechtmäßig gewesen sei. Dies bleibt ein kontroverses Thema in Thailand, besonders da die damalige Regierung eine Wahrheits- und Versöhnungskommission einberief, um die Vorfälle zu untersuchen.
Im Zuge dieser Kontroversen warnt seine Partei nun vor rechtlichen Konsequenzen, sollte jemand per E-Mail oder auf anderem Wege versuchen, die Ereignisse von 2010 zu hinterfragen. Diese Entwicklungen zeigen, wie heikel die politische Lage in Thailand noch immer ist, und dass Vejjajiva weiterhin eine zentrale Figur in diesem komplizierten Geflecht bleibt.
Bitte um Stellungnahme: Vejjajiva und die E-Mail-Kontroverse!
Wenn Abhisit Vejjajiva seine E-Mail öffnet, erscheinen darin immer wieder Bitten um eine Stellungnahme zu den Ereignissen von 2010 in Thailand, die damals das Land erschütterten. Mehr als zehn Jahre zogen sich Untersuchungen hin, und Vejjajiva sah sich fortwährend mit Vorwürfen konfrontiert, falsch gehandelt zu haben. Dennoch betonen seine Sprecher weiterhin, dass Vejjajiva keine Schuld treffe und er deshalb auch keine Verantwortung übernehmen müsse. Diese Haltung wird von der Opposition nach wie vor scharf kritisiert, besonders da bei der betreffenden militärischen Aktion mehr als 90 Menschen ums Leben kamen.
In diesen Jahren wurde immer wieder versucht, den Politiker zur Verantwortung zu ziehen, doch seine Verteidigung blieb konstant: Er habe im Einklang mit den damaligen Gesetzen gehandelt. Diesen Standpunkt verteidigt Vejjajiva auch heute noch, und er bleibt dabei seiner Position treu. Viele kritische Stimmen bleiben jedoch bestehen, und die Debatte um seine Rolle in diesen Ereignissen flammt immer wieder auf, insbesondere durch wiederholte E-Mail-Anfragen, die letztlich unbeantwortet bleiben.
Die Demokraten behaupten weiterhin, dass die Anschuldigungen gegen Vejjajiva lediglich der Diffamierung dienen und darauf abzielen, den Politiker und seinen Ruf zu beschädigen. (Foto: Shutterstock-meawtai99)
Rechtsstaatlichkeit: Vejjajivas Standpunkt unter der Lupe
Abhisit Vejjajiva betont in jeder E-Mail, dass er stets im Einklang mit dem thailändischen Recht gehandelt habe. Die Demokratische Partei sieht in den Vorwürfen gegen Vejjajiva den Versuch, seinen Ruf zu schädigen und ihn zu diffamieren. Die damalige Regierung rief zur Aufklärung der Vorfälle eine Wahrheits- und Versöhnungskommission ins Leben, deren Ergebnisse jedoch umstritten blieben. Die Aktionen richteten sich gegen die Redshirts, die Neuwahlen forderten, was zu heftigen militärischen Einsätzen führte, bei denen auch ausländische Journalisten ums Leben kamen.
Obwohl alle Beteiligten beteuern, dass alles rechtens abgelaufen sei, bleibt die Frage der Verantwortung bestehen. Auch wenn Vejjajiva E-Mail-Anfragen bekommt, die nach Erklärungen verlangen, bleibt er oft stumm oder äußert sich nur ausweichend. Trotz dieser Unklarheiten und des Mangels an offiziellen Untersuchungen zu den Ereignissen von 2010 bleibt Vejjajiva fest in seiner Überzeugung, dass sein Handeln durch das Gesetz gedeckt war. Dies führt dazu, dass weiterhin E-Mail-Anfragen und Forderungen nach einer klaren Stellungnahme gestellt werden, während die Wahrheit über die Ereignisse weitgehend im Dunkeln bleibt.
Der Thailänder Abhisit Vejjajiva galt während seiner Amtszeit als Parteivorsitzender bis März 2019 als umstrittene Figur. (Foto: Shutterstock-Naypong Studio)
Die Suche nach Demokratie: Vejjajiva bleibt stumm
Das Konzept der Demokratie und die Möglichkeit, Regierungsentscheidungen zu hinterfragen, scheint für Abhisit Vejjajiva und seine Partei wenig Bedeutung zu haben. Sie drohen jedem, der per E-Mail oder Brief Anfragen zu den Vorfällen von 2010 stellt, mit rechtlichen Schritten. Dies ist ein klares Signal, dass Kritik an Vejjajiva und seinen Handlungen nicht geduldet wird. Ein prominentes Beispiel ist der Anführer der Redshirts, Jatuporn, der ein Jahr lang wegen Verleumdung im Gefängnis saß, weil er Vejjajiva für die Militäraktionen verantwortlich gemacht hatte.
Jatuporn, der seine Kritik öffentlich geäußert hatte, musste die Konsequenzen dafür tragen. Obwohl er 2010 recht hatte, wurde er wie auch Vejjajivas Stellvertreter 2017 von den Klagen freigesprochen, weil niemand für die Bearbeitung zuständig war. Auch der Oberste Gerichtshof Thailands lehnte eine Zuständigkeit ab. Trotz all dieser Vorfälle bleibt Vejjajiva unangetastet und geht frei. Wer dennoch versucht, über soziale Medien wie Facebook oder durch andere Kommunikationskanäle mit ihm in Kontakt zu treten, erhält oft nur ausweichende Antworten oder gar keine.
Vejjajivas Vorgehen und die Reaktionen seiner Partei zeigen, dass die Demokratie in Thailand noch einen langen Weg vor sich hat. Die Einschüchterung durch rechtliche Drohungen bleibt ein Werkzeug, das eingesetzt wird, um kritische Stimmen zum Schweigen zu bringen.
